Arnsberg. Der Rat der Stadt Arnsberg tagt in seiner nächsten öffentlichen Sitzung am Donnerstag, 12. Dezember, um 17.30 Uhr, in der Kulturschmiede, Apostelstraße 5, Arnsberg. Die aktuelle Tagesordnung der Rates umfasst knapp 50 Tagesordnungspunkte und ist im Ratsinfosystem der Stadt Arnsberg einsehbar unter https://ratsinfo.arnsberg.de/termine.
Neben weiteren Themen stehen auf der Tagesordnung:
- Einbringung des Jahresabschlusses der Stadt Arnsberg für das Haushaltsjahr 2023;
- Fortschreibung der mittelfristigen Ergebnis- und Finanzplanung zum Haushaltsjahr 2025
- Festsetzung der Grundsteuerhebesätze aufgrund der Grundsteuerreform 2025;
hier: Satzung über die Hebesätze für die Gemeindesteuern der Stadt Arnsberg für das Haushaltsjahr2025 (Hebesatzsatzung)
- Gründung der Gesellschaft "Erneuerbare Energie Arnsberg GmbH"
- Gründung eines kommunalen Unternehmens und Beteiligung an einem Unternehmensverbund mit einem Unternehmen der Energiewirtschaft zur Erzeugung regenerativer Energien;
hier: Gründung des kommunalen Unternehmens „Erneuerbare Energien Hochsauerlandkreis GmbH (EEH)“ und Beteiligung der Stadt Arnsberg an der EEH
- Anpassung des Gesellschaftsvertrages der Neues Freizeitbad Arnsberg GmbH;
hier: Erweiterung des Gesellschaftszwecks um die Planung, den Bau, die Unterhaltung und den Betrieb von Sportstätten der kommunalen Daseinsvorsorge
- Beschlüsse nach § 8 Kommunalabgabengesetz NRW (KAG NRW) über die Durchführung von Straßenbaumaßnahmen
- Grundsatzbeschluss zur Gründung einer quartiersbezogenen Wohnungsgenossenschaft
- Reduzierung der Betreuungsplatzkapazitäten durch den Kath. Kita-Träger und Anpassungsnotwendigkeit im Stadtteil Bruchhausen
- Preis für Demokratie
- 3. Arnsberger Bürger:innenrat – Ergebnisse –
- verschiedene Ortsrechtsänderungen
- diverse Umsetzungen von Maßnahmen des Zukunftssicherungsplans
- und insgesamt acht Fraktionsanträge
Über das Ratsinformationssystem ratsinfo.arnsberg.de gibt es die Möglichkeit, alle öffentlichen Sitzungstermine, Tagesordnungen, Vorlagen und Niederschriften der Gremien einzusehen. Noch einfacher geht das über die BürgerApp iRICH (Apple) bzw. anRICH (Android). Damit lassen sich Sitzungsunterlagen der Gremien ganz einfach aufs Tablet oder das Smartphone laden. Die BürgerApps für iOS und Android können über folgenden Link installiert werden: https://www.sitzungsdienst.net/rich-sitzungsapps/
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