Miteinander leben – Demokratie stärken: 3. Bürger:innenrat tagt im November

Ein Bürger:innenrat ist eine der Formen der Bürgerbeteiligung, die unverbindlich Vorschläge und Empfehlungen diskutiert und erarbeitet.
Den BürgerInnen wird Teilhabe und Partizipation ermöglicht. Sie können mitwirken und Entscheidungen von Verwaltung und Politik begleiten und mitgestalten.
Die Verwaltung kann auf weitere Bürger:innen-Kompetenz durch ein neues Beteiligungsverfahren zurückgreifen.
Die Politik bleibt Entscheidungsinstanz und profitiert zugleich von einem erweiterten demokratischen Entscheidungs-Findungsprozess.

Die Auswahl der Teilnehmenden am Bürger:innenrat erfolgt in einem zweistufigen Verfahren:

Derzeit werden im ersten Schritt zufällig ausgewählte Menschen in Arnsberg angeschrieben. Jeder kann dann für sich entscheiden, ob er am BürgerInnenrat teilnehmen möchte und seine Rückmeldung entsprechend abgeben. Wer nicht interessiert ist, kann das Schreiben ignorieren.

Aus dem Pool derjenigen, die ihre Bereitschaft zur Teilnahme erklären, werden im zweiten Schritt ca. 30 Personen nach bestimmten Kriterien ausgewählt und eingeladen, am BürgerInnenrat teilzunehmen.

Bei der Auswahl wird darauf geachtet, eine möglichst diverse Beteilung verschiedenster Menschen aus Arnsberg die Chance zu geben, am BürgerInnenrat teilzunehmen. Es sollen sich möglichst viele Personengruppen irgendwo unter den Teilnehmenden wiederfinden.

Die im Rahmen des Bürger:innenrates entstandenen Ideen, Empfehlungen und Ergebnisse werden zu einem Gesamtkonzept zusammenführt und dieses wird in einer weiteren offenen Informationsveranstaltung interessierten Bürgerinnen und Bürgern, Verwaltung und Politik vorgestellt und zur  Verfügung gestellt. Dem Rat der Stadt Arnsberg wird dies in seiner nächsten Sitzung ebenfalls vorgelegt.

Die Stadt Arnsberg führt am 12. November den ersten Bürger:innenrat durch. Damit startet lokal und in der ganzen Region erstmals ein neues Beteiligungsformat für die Arnsbergerinnen und Arnsberger. Das Ziel: die demokratischen Prozesse vor Ort stärken und der Politikverdrossenheit entgegenwirken. In Bürgerräten werden zu einzelnen kommunalen Themen Ideen, Vorschläge, Anregungen und Kritik von BürgerInnen gesammelt, die als thematische Konzeptvorschläge in die Verwaltung und die Politik gehen.

Nach dem erfolgreichen Auftakt im letzten Jahr plant die Stadt Arnsberg am 4. November den zweiten Bürger:innenrat. Damit knüpft sie an ein neues Beteiligungsformat für die Arnsbergerinnen und Arnsberger an, mit dem Ziel, die demokratischen Prozesse vor Ort zu stärken und der Politikverdrossenheit entgegenzuwirken. Der kommende Bürger:innenrat beschäftigt sich mit dem Thema „Positive Effekte auf meinen persönlichen ökologischen Fußabdruck“. Erneut werden zufällig ausgeloste Teilnehmende zusammenfinden und gemeinsam Ideen entwickeln.

„Unser Ziel für Arnsberg ist es, bis 2035 klimaneutral zu werden. Das können wir nur gemeinsam schaffen: Durch ökologische Verbesserungen der Stadtverwaltung, der Unternehmen vor Ort und mit der Unterstützung der Menschen in der Stadt. Wir alle können unseren Beitrag leisten, dieses Ziel zu erreichen, zum Beispiel indem wir den eigenen ökologischen Fußabdruck bewerten und überlegen, wie wir ihn verkleinern und positiv beeinflussen können“, erklärt Bürgermeister Ralf Paul Bittner. Gemeinsam sollen dazu im Bürger:innenrat Ideen gesammelt und Möglichkeiten ausgetauscht und entwickelt werden.

Mit der Durchführung des Bürger:innenrates erhofft sich die Stadt Arnsberg nicht nur wertvolle Erkenntnisse - es wird zudem ein weiterer wichtiger Baustein im fahrplan klimaneutrales #arnsberg2030 gesetzt. Ziel im Strategieprozess ist es einerseits, mehr Beteiligungsplattformen für die Arnsberger:innen zu schaffen. Und andererseits, die Menschen in der Stadt in Sachen Klimaschutz zu befähigen und für das Thema weiter zu sensibilisieren.

Wer nimmt am Bürger:innenrat teil?

Die Auswahl der Teilnehmenden am Bürger:innenrat erfolgt in einem zweistufigen Verfahren:

Derzeit werden im ersten Schritt eine große Anzahl zufällig ausgewählte Menschen in Arnsberg angeschrieben. Aus dem Pool derjenigen, die ihre Bereitschaft zur Teilnahme erklären, werden im zweiten Schritt wiederum knapp 30 Personen ausgewählt und eingeladen, teilzunehmen. Ziel ist es, eine möglichst große Vielfalt der Teilnehmenden zu erreichen, welche die Stadtgesellschaft insgesamt repräsentieren.

Die Ergebnisse des Bürger:innenrats werden Ende November öffentlich für alle Interessierten aus Politik, Verwaltung und Stadtgesellschaft präsentiert.

Externe Moderation sorgt für neutrale Meinungsbildung

Der Bürger:innenrat tagt nicht-öffentlich und wird von einer externen Moderation geleitet und durchgeführt. Hierbei kanalisiert sie die entstehenden Ideen und Lösungsansätze der Teilnehmenden mit dem Ziel, die Meinung aller Beteiligten widerzuspiegeln.

Diese Empfehlung kann die Meinungsbildung des Rates der Stadt Arnsberg sowie weiterer Gremien durch neue Sichtweisen, sachlich fundierte und konstruktive Vorschläge des Bürger:innenrates unterstützen.

Hintergrund: Bürger:innenrat als Chance für die ganze Stadtgesellschaft

In Bürger:innenräten werden zu einzelnen kommunalen Themen Ideen, Vorschläge, Anregungen und Kritik von Bürger:innen gesammelt, die als thematische Konzeptvorschläge in die Verwaltung und die Politik gehen. Den Bürger:innen wird Teilhabe und Partizipation ermöglicht. Sie können mitwirken und Entscheidungen von Verwaltung und Politik begleiten und mitgestalten. Gleichzeitig kann die Verwaltung auf weitere Bürger:innen-Kompetenz durch ein neues Beteiligungsverfahren zurückgreifen. Die Politik bleibt Entscheidungsinstanz und profitiert zugleich von einem erweiterten demokratischen Entscheidungs-Findungsprozess.

Am 12. November 2022 findet in Arnsberg der erste Bürger:innenrat statt.

In Bürger:innenräten werden zu einzelnen kommunalen Themen Ideen, Vorschläge, Anregungen und Kritik von BürgerInnen gesammelt, die als thematische Konzeptvorschläge in die Verwaltung und die Politik gehen.

Energiekrise gemeinsam bewältigen‘ lautet das Thema des ersten Bürger:innenrats, zu dem sich zufällig ausgewählte Bürgerinnen und Bürgern einen Tag lang zusammensetzen und diskutieren werden.
Die Energiekrise ist in aller Munde und stellt auch die Stadtgesellschaft in Arnsberg vor sehr große, bislang ungekannte Herausforderungen. Jede und jeder einzelne spürt die direkten Auswirkungen, während gleichzeitig ständig neue Informationen im rasanten Tempo verarbeitet werden müssen. Aus diesem Grund möchten wir zu diesem Thema zufällig ausgewählte Menschen im ersten BürgerInnenrat Arnsberg zusammenbringen.

Der erste Bürger:innenrat in Arnsberg hat am Samstag, 12. November, getagt – und das mit Erfolg: 27 zufällig ausgeloste Bürgerinnen und Bürger sind der Einladung der Verwaltung in den Bürgerbahnhof Arnsberg gefolgt und haben sich einen ganzen Tag lang unter dem Thema „Energiekrise gemeinsam bewältigen“ ausgetauscht.

Bürgermeister Ralf Paul Bittner begrüßte die Anwesenden und erläuterte die Hintergründe zur Veranstaltung: „Die Auswirkungen zur Energiekrise betreffen uns alle und stellen uns vor sehr viele Fragen und Herausforderungen. Deshalb möchten wir heute darüber sprechen, was wir ganz konkret tun können, um die Situation für die Menschen in Arnsberg zu verbessern.“

Nach einem anschließenden Warm-up und einem kurzen Kennenlernen der Beteiligten startete die Gruppe am Vormittag direkt in die erste Arbeitsphase. Sorgen, Nöte und Herausforderungen, die aus der aktuellen Energiesituation resultieren, wurden gemeinsam gesammelt. Am Nachmittag ging es in einer weiteren Arbeitsphase um konkrete Ideen und Empfehlungen, die kurz- und langfristig für Hilfestellungen und Entlastungen der Menschen in Arnsberg sorgen können.

Doch mit der Ideensammlung war es für einige Anwesende nicht getan: Zum Ende der Veranstaltung signalisierten gleich mehrere Bürgerinnen und Bürger, dass sie sich gerne bei der weiteren Umsetzung von Ideen und Projekten beteiligen möchten.

Kirsten Heckmann, Bürgermeisteramtsleiterin der Stadt Arnsberg, betont: „Das persönliche Engagement der Teilnehmerinnen und Teilnehmer war sehr beeindruckend, die Stimmung durchweg richtig gut. Wir bedanken uns von Herzen bei jeder und jedem Einzelnen für ihr und sein Einbringen an diesem Tag und auch darüber hinaus! Dabei freuen uns wir uns schon sehr auf alle weiteren Entwicklungen. So hat der erste Bürger:innenrat bereits jetzt einen wertvollen Mehrwert entwickelt. Diesen Schwung gilt es nun, mitzunehmen.“

Die Ergebnisse des ersten Arnsberger Bürger:innenrat werden öffentlich am Samstag, 3. Dezember von 14 bis 17 Uhr in der Aula der alten Realschule in der Goethestraße von einigen Teilnehmenden des Bürger:innenrats persönlich präsentiert. Alle Interessierten sind herzlich eingeladen, vorbeizuschauen. Darüber hinaus werden die Erkenntnisse des Tages dem Rat der Stadt Arnsberg zur Verfügung gestellt und auch auf der Homepage der Stadt Arnsberg veröffentlicht.

Hintergrund

Der Arnsberger Bürger:innenrat soll zukünftig regelmäßig stattfinden und relevante Themen für die Arnsberger Stadtgesellschaft in den Fokus nehmen. Zu jedem Bürger:innenrat werden die Teilnehmenden erneut ausgelost mit dem Ziel, dass repräsentative Personen zusammenfinden, die aufgrund ihrer soziodemografischen Eigenschaften Arnsbergs vielfältige Stadtgesellschaft im Kleinen abbilden.